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| LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2010 - L 18 AS 967/10 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2010 - L 18 AS 967/10 B ER (https://dejure.org/2010,120523)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2010 - L 18 AS 967/10 B ER (https://dejure.org/2010,120523)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 27/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2010 - L 18 AS 967/10
EM-Renten sind jedoch in voller Höhe als Einkommen iSv § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzurechnen (vgl. BSG Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R - juris). - BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd getrennt …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2010 - L 18 AS 967/10
Einen entsprechenden, neben der räumlichen Trennung zu fordernden Trennungswillen hat sie jedoch nicht glaubhaft machen können (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 4 AS 49/09 R - juris).
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.11.2010 - L 18 AS 1409/10 Bei Annahme einer Bedarfsgemeinschaft, für die auch unter Berücksichtigung der Ausführungen des Senats in dem Beschluss vom 16. Juni 2010 - L 18 AS 967/10 B ER - gewichtige Anhaltspunkte sprechen, hat das SG bei der Beurteilung der erhobenen Ansprüche nachvollziehbar zu entscheiden, welcher Bedarf für die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft in den jeweiligen streitigen Bewilligungsmonaten zugrunde zu legen ist und welches zu berücksichtigende Einkommen bzw. Vermögen des H. jeweils in welcher Höhe zu berücksichtigen ist.